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Das historische Reichstagsgebäude unter blauem Himmel mit deutscher Flagge bei Tageslicht.

Bundestagswahl 1998: Wie aus dem Wahlergebnis ein Kanzler wurde

Am 27. September 1998 wählten die Deutschen einen neuen Bundestag. Das Ergebnis eröffnete SPD und Grünen den Weg zu einer gemeinsamen Regierung und beendete die Regierungszeit von Helmut Kohl. Gerhard Schröder wurde aber nicht an diesem Wahlabend Kanzler: Dafür brauchte es erst eine Koalition und anschließend die Wahl durch den Bundestag.

Von der KO66-Redaktion

Warum der 27. September 1998 zum Wendepunkt wurde

Die Bundeswahlleiterin führt den 27. September 1998 als Wahltag und stellt die amtlichen Ergebnisse bereit. Mit der Wahl änderten sich die Kräfteverhältnisse im Bundestag. Für Helmut Kohl, der seit 1982 Bundeskanzler war, zeichnete sich das Ende seiner Amtszeit ab. Die SPD konnte unter Gerhard Schröder eine Regierung mit den Grünen anstreben.

Auch lesen: 1. Oktober 1982: Wie Helmut Kohl Bundeskanzler wurde

Das Wort „Regierungswechsel“ beschreibt dabei einen Vorgang, keinen einzelnen Moment. Die Wählerinnen und Wähler entschieden über die Zusammensetzung des Parlaments. Ob daraus eine Regierung entsteht, hängt davon ab, ob politische Partner eine tragfähige Mehrheit finden und sich auf eine gemeinsame Linie einigen. Erst danach kann der Bundestag einen Kanzler wählen.

Wer das Ergebnis von 1998 einordnen will, sollte deshalb drei Fragen auseinanderhalten: Welche Parteien zogen in den Bundestag ein? Welche von ihnen konnten gemeinsam eine Regierung bilden? Und wen wählten die Abgeordneten schließlich zum Bundeskanzler? Die Antwort auf die erste Frage steht im Wahlergebnis; die beiden anderen wurden erst nach dem Wahltag entschieden.

Was das Wahlergebnis für SPD, Grüne und Union bedeutete

Das amtliche Ergebnis zeigte die Grundlage für einen Wechsel von der bisherigen, von CDU und CSU getragenen Regierung zu einem Bündnis aus SPD und Grünen. Aus Stimmen wurden Sitze im Bundestag; für die Bildung einer Regierung war entscheidend, ob SPD und Grüne dort gemeinsam eine Mehrheit tragen konnten. Ein Stimmenanteil allein sagt darüber noch nicht genug aus.

Dabei ist auch die Rolle der Union wichtig. Helmut Kohl stand für die bisherige Regierung, Gerhard Schröder für die mögliche nächste. Die Bundestagswahl war dennoch keine unmittelbare Abstimmung zwischen zwei Kanzlern. Auf dem Stimmzettel wurden Parteien und Wahlkreisbewerber gewählt. Die Entscheidung über das Kanzleramt fiel später im Parlament.

Die Ergebnisseite der Bundeswahlleiterin ermöglicht es, Stimmen und Mandate getrennt nachzusehen. Diese Unterscheidung erklärt, warum bei der Regierungsbildung die Sitzverhältnisse zählen: Eine Koalition muss ihre Vorhaben im Bundestag durchsetzen und dort insbesondere die Wahl des Kanzlers tragen können.

Bundestagswahl 1998: Wie aus dem Wahlergebnis ein Kanzler wurde

Wie aus dem Wahlergebnis eine Koalition wurde

Nach der Wahl verhandelten SPD und Grüne über eine gemeinsame Regierung. Eine Koalition entsteht nicht automatisch, sobald zwei Parteien rechnerisch zusammenpassen. Sie müssen klären, welche politischen Ziele sie gemeinsam verfolgen, wie sie bei Streit entscheiden und wer Regierungsverantwortung übernimmt. Die Einigung gibt den Abgeordneten eine politische Grundlage für die Kanzlerwahl und die spätere Arbeit der Regierung.

Gerade darin liegt der Schritt zwischen Wahlnacht und Amtswechsel. Das Ergebnis eröffnete SPD und Grünen eine Möglichkeit; die Verhandlungen machten daraus ein Regierungsbündnis. Der Koalitionsvertrag war eine Vereinbarung der beteiligten Parteien. Er ersetzte weder die Wahl im Bundestag noch war er selbst eine Ernennung zum Bundeskanzler.

Auch eine klare Erwartung am Wahlabend hätte die parlamentarischen Schritte nicht überflüssig gemacht. Bis zur Wahl des Nachfolgers blieb Kohl im Amt. Ein Regierungswechsel ist damit sowohl eine politische Entscheidung der Parteien als auch ein verfassungsrechtlich geregelter Vorgang.

Warum erst die Kanzlerwahl den Amtswechsel entschied

Nach Artikel 63 des Grundgesetzes wird der Bundeskanzler vom Bundestag gewählt. Der Bundespräsident schlägt dafür eine Person vor; die Abgeordneten stimmen ohne Aussprache ab. Für die Wahl im ersten Wahlgang ist die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages nötig. Die Regelung im Grundgesetz macht deutlich, warum ein Wahlergebnis für sich genommen noch keinen Kanzler bestimmt.

Am 27. Oktober 1998 wählte der Bundestag Gerhard Schröder zum Bundeskanzler. Zwischen dem Wahltag und dieser Entscheidung lag ein Monat, in dem aus dem Ergebnis eine Koalition und aus der Koalition die parlamentarische Unterstützung für einen Kanzlerkandidaten wurde. Schröder trat die Nachfolge Kohls erst mit den vorgesehenen Schritten der Kanzlerwahl und Ernennung an.

Der historische Einschnitt von 1998 lässt sich deshalb präzise beschreiben: Die Bundestagswahl leitete den Wechsel ein, SPD und Grüne vereinbarten die gemeinsame Regierung, und der Bundestag traf die Entscheidung über das Kanzleramt. Wer den Jahrestag betrachtet, sieht am Abstand zwischen dem 27. September und dem 27. Oktober, wie eine Wahl in eine neue Bundesregierung mündet.

Quelle: Die Bundeswahlleiterin

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